Krankenhaus Oberviechtach ist privates Spekulationsobjekt geworden!
Pressemitteilung Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach dringender als je zuvor
Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach dringender als je zuvor
Das Oberpfalznetz berichtet:
Näheres unter:
Trägerwechsel zur IWG Holding AG geplatzt
Tragfähigen Lösung für die Klinik Oberviechtach notwendig
Aktionsgruppe begrüßt den Rückzug der IWG Holding AG
Himmelkron, 09.09.2023
Quelle: Oberpfalznetz:
Eine Nachricht an alle UnterstützerInnen der Petition: Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach
Verehrte Unterstützerinnen,
Verehrte Unterstützer,
mit Freude dürfen wir verkünden, dass der Trägerwechsel der Klinik Oberviechtach gescheitert ist. Offenbar ist die IWG Holding unserer mehrfach öffentlich kommunizierten Einschätzung gefolgt, dass der akutstationäre Bestand der Klinik Oberviechtach bei unverändertem Leistungsangebot aufgrund der geplanten Krankenhausreform nicht gesichert ist.
Es ist jetzt Aufgabe des Trägers Asklepios, die Klinik Oberviechtach zukunftsorientiert aufzurüsten und ggf. gegen eine zwangsweise Kürzung seines Leistungsangebots zu wappnen.
Allen UnterzeichInnen ein herzliches Dankeschön für die eindrucksvolle Unterstützung.
Nachfolgend können Sie die betreffende Pressemitteilung nachlesen.
Ihre Petitionsleitung
Trägerwechsel zur IWG Holding AG verzögert sich
Quelle: Oberpfalznetz
Der Trägerwechsel zur IWG Holding AG verzögert sich
Der gewichtigste Grund könnte die Aufforderung der Bundesländer Bayern, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz über den Bundesrat an den Bundestag sein, im Rahmen eines MVZ-Regulierungsgesetzes die Gründung von MVZ auf einen Umkreis von 50 Kilometern zu beschränken. Aber auch eine Vorgabe an den Petitionsausschuss des Bundestags und die vertagten Entscheidungen zur geplanten Krankenhausreform könnten die Gründe sein.
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern fordert erneut die Rekommunalisierung des Krankenhauses Oberviechtach:
Aktionsgruppe erneut Forderung nach Rekommunalisierung des Krankenhauses Oberviechtach
Himmelkron, 08.07.2023
Plusminus, Sendung vom 31.05.2023
Der Kampf um Rekommunalisierung des Krankenhauses Oberviechtach schlägt hohe Wellen.
Das Krankenhaus Oberviechtach im ARD-Fernsehen!
Wir empfehlen folgenden Beitrag in der Mediiathek
31.05.2023, 21:45 Uhr, ARD-Sendung Plusminus
Plusminus berichtet über profitorientierte Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in privater Hand. Plusminus hat in diesem Zusammenhang ein Interview zum Trägerwechsel des Krankenhauses Oberviechtach geführt. Dem neuen Träger geht es vorrangig darum, in MVZ zu investieren, vorbei am medizinischen Bedarf.
Informieren Sie sich bitte!
Landkreis an keiner Rekommunalisierung interessiert!
Petition vergebens - Landkreis und Landrat stimmen gegen eine Rekommunalisierung des Krankenhauses Oberviechtach
Himmelkron, 16.05.2023
Bericht Welt
Auszug:
"Im deutschen Krankenhauswesen tobt seit Jahren – und zumeist fernab der öffentlichen Wahrnehmung – eine Art Monopoly-Spiel um Kliniken und Arztpraxen. Die maßgeblichen Spieler sind dabei private Investoren wie Private Equity Fonds. Durch den Kauf von Krankenhäusern nutzen sie eine Gesetzeslücke, um auf dem deutschen Gesundheitsmarkt aktiv zu werden. ...
Das Krankenhaus im bayerischen Oberviechtach nahe Nürnberg bietet alles, was Patienten brauchen: 40 Betten, eine Fachabteilung für Unfallchirurgie und eine Ambulanz, die rund um die Uhr für Notfälle offensteht. „Kurzum: Das Familienkrankenhaus Oberviechtach ist Ihre erste Anlaufstelle bei medizinischen Problemen, die im hausärztlichen Bereich nicht versorgt werden können“, wirbt der private Klinikbetreiber Asklepios für die Klinik.
Viele Anwohner von Oberviechtach stellen sich allerdings die Frage, ob ihr „Familienkrankenhaus“ in dieser Form weiter bestehen wird. Denn Anfang April hat die IWG Unternehmensgruppe die Klinik übernommen, auch wenn der Landkreis dem Deal noch zustimmen muss. Der private Investor verspricht, die Strukturen des Klinikums auszubauen und sogar eine neue Klinik zu errichten.
Kritiker wollen den Versprechen des neuen Eigentümers allerdings nicht trauen. „Die Krankenhausübernahme dient vor allem dem Zweck, dass der neue Eigentümer bundesweit medizinische Versorgungszentren errichten kann. Eine Basisnotfallversorgung nach bundeseinheitlichen Standards gilt privaten Investoren meist als unnötiger Kostenfaktor“, sagt Klaus Emmerich. Er hat früher selbst mehrere Krankenhäuser geleitet und kämpft heute für die Aktionsgruppe „Schluss mit Kliniksterben in Bayern“ gegen Krankenhausschließungen."
Zweite Petition
Quelle: Oberpfalznetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/oberviechtach/zweite-petition-sicherstellung-krankenhauses-oberviechtach-gestartet-id4096905.html
Zweite Petition zur Sicherstellung des Krankenhauses Oberviechtach gestartet
Die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern" ruft zu einer zweiten Petition auf. Ziel ist die Sicherstellung des Krankenhauses Oberviechtach.
Die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern" ruft zu einer zweiten bayernweiten Petition zur Sicherstellung des Krankenhauses Oberviechtach auf. Wie Sprecher Klaus Emmerich in seiner Presseerklärung erinnert, hat die Aktionsgruppe am 21. März die Petition "Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach" an Landrat Thomas Ebeling übergeben. Eine abschließende Entscheidung des Kreistags zum geplanten Verkauf der Asklepios-Klinik an die IWG-Unternehmensgruppe gebe es noch nicht.
In der Diskussion habe die Aktionsgruppe deutlich gemacht, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine Krankenhausreform mit weitgehenden Einschnitten in die ländliche klinische Versorgung plane. "Im Falle einer Umsetzung droht dem Krankenhaus Oberviechtach die Schließung und Umwandlung in eine Gesundheitseinrichtung Level 1i unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung ohne Notfallbehandlung und mit nur sporadischer ärztlicher Anwesenheit", stellt Emmerich fest. Dies will die Aktionsgruppe verhindern und ruft deshalb die Bevölkerung erneut zur Unterzeichnung einer bayernweiten Petition auf, die Herabstufungen kleiner Krankenhäuser grundsätzlich verhindern soll.
Adressat der Petition "Die Krankenhausversorgung in Bayern ist gefährdet - Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform" ist Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Die Forderungen: "Sagen Sie ,Nein' zur geplanten Krankenhausreform. Setzen Sie sich dafür ein, dass die bundesweit einheitliche Zuteilung der Leistungsgruppen nicht zustande kommt. Erhöhen Sie die jährliche Investitionsförderung für bayerische Krankenhäuser von 643 Millionen auf eine Milliarde Euro. Kämpfen Sie für den Erhalt der Krankenhäuser des angedachten Level 1i."
Die Petition Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach wird Landrat Thomas Ebeling am Dienstag, 21. März 2023, 15.00 Uhr im Landratsamt Schwandorf unter Beisein der Presse übergeben.
Landrat Ebeling wird folgende Fragen beantworten müssen:
• Warum nimmt der Landkreis Schwandorf die Verantwortung für die klinische Versorgung nicht wieder selber in die Hand?
• Warum macht er nicht vom Vorkaufsrecht für das Krankenhaus Oberviechtach Gebrauch?
• Wie stellt er in Zukunft sicher, dass das Krankenhaus Oberviechtach im Falle der Umsetzung der geplanten Krankenhausreform nicht in eine Gesundheitseinrichtung Level 1i unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung ohne Notfallverhandlung und nur sporadischer ärztlicher Anwesenheit umgewandelt werden muss?
Vor dem Gespräch mit Landrat Ebeling
Offener Brief zur Petitionsübergabe
Himmelkron, 21.03.2023
Bericht zur Petitionsübergabe
Am 21. März 2023 überreichte die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern die Petition Rekommunalisierung der Klinik Oberviechtach die mit insgesamt 2.675 online-Unterschriften an den Landrat des Landkreises Schwandorf Thomas Ebeling.
Die Position der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern und Vertreter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung begründete die Forderung der Petition mit folgendem drohenden Szenario:
Sollte die aktuelle Krankenhausreform umgesetzt werden, würde das Krankenhaus in Oberviechtach eine Gesundheitseinrichtung Level 1i nur noch unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung ohne Notfallverhandlung und nur sporadischer ärztlicher Anwesenheit.
Der Standort Oberviechtach wäre dann kein Krankenhaus mehr.
Dies sei den Menschen im Landkreis Schwandorf nicht bewusst. Dies wurde ihnen auch in der Bürgerversammlung vom 09.02.2023 nicht offen kommuniziert. Das Ergebnis werde aber sein, dass die politische Verantwortung entsprechend Art. 51 Abs. 3 Satz 1 BayLKrO auf den Landkreis Schwandorf insgesamt zurückfalle.
Mit der Übernahme des Krankenhauses Oberviechtach in die Trägerschaft des Landkreises Schwandorf hätten Sie diese Grundentscheidung selber in der Hand, statt ohne Einflussmöglichkeit die Entscheidung der IWG HOLDING AG abwarten zu müssen.
Landrat Ebeling erhielt dazu:
• die Unterschriftenliste der Petitionsübergabe
• die Broschüre Bewertung der Grundlegende Reform der Krankenhausvergütung der Regierungskommission
- Prognose über die Zukunft deutscher Krankenhäuser: https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14706391832/Gro%C3%9Fe%20Krankenhausreform%20-%20Bewertung%20der%20dritten%20Empfehlung%20der%20Regierungskommissison.pdf?t=1672067522
• ein Begleitschreiben: https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/app/download/14728853932/2023_03_21_Brief+zur+%C3%9Cbergabe+der+Petition+Rekommunalisierung+des+Krankenhauses+Oberviechtach+V2.pdf?t=1679419077
Die Position von Landrat Ebeling
Landrat Ebeling verwies darauf, dass die Verträge zwischen Asklepios und dem Landkreis Schwandorf und auch die aktuellen Verträge zwischen Asklepios und der IWG Holding AG das Krankenhaus Oberviechtach sichern.
Die aktuellen geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach und seiner Regierungskommission sei noch lange noch gesichert, bisher gebe es lediglich Absichtserklärungen, in der politischen Auseinandersetzung seien noch gravierende Änderungen möglich.
Der Landkreis Schwandorf werde noch eine Entscheidung treffen. Es zeichne sich jedoch ab, dass es eine deutliche Mehrheit dafür gebe, seitens des Landkreises nicht vom Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen.
Diskussion
In der anschließenden kontroversen Diskussion wurde keine Annäherung sichtbar. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern bemängelt: Es drohen aufgrund der geplanten Krankenhausreform massive Einschnitte in das Leistungsangebot des Krankenhauses Oberviechtach. Gefährdet sind …
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die Notfallversorgung
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eine durchgehende ärztliche Anwesenheit
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die spezialisierten chirurgischen Fachabteilungen, namentlich die Viszeralchirurgie, Orthopädie und Unfallchirurgie.
Wir haben Landrat Ebeling trotz unterschiedlicher Auffassung angeboten, ihm ggf. mit Rat zur Seite zu stehen, sollten sich die negativen Prognosen der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern hinsichtlich der Krankenhausreform und seinen Auswirkungen auf das Krankenhaus Oberviechtach erfüllen.
Großes Presseecho zur Petitionsübergabe
Auszug:
Emmerich, ehemaliger Vorstand der Krankenhäuser St. Anna und St. Johannes im Landkreis Amberg-Sulzbach, verdeutlichte, was bei einer Umsetzung der Reform beim Krankenhaus Oberviechtach zu erwarten wäre. Als „Gesundheitseinrichtung Level 1“ werde sie nur noch unter pflegerischer statt unter ärztlicher Leitung, ohne Notfallversorgung und nur mit „sporadischer ärztlicher Anwesenheit“ betrieben. ...
Mit der Übernahme des Krankenhauses in die Trägerschaft des Landkreises könnte die Grundentscheidung über die künftige Einstufung in eigener Hand erfolgen, ohne Einflussmöglichkeiten der IWG-Holding AG, sagte Emmerich.
Auszug:
Aktionsgruppe übergibt Petition für Rückkauf des Krankenhauses Oberviechtach an Landrat
Die Aktionsgruppe gegen Kliniksterben übergibt ihre Petition in Sachen Krankenhaus Oberviechtach an Landrat Thomas Ebeling. Rund 2700 Menschen haben ihre Stimme abgegeben. Der geplante Trägerwechsel zum 1. April gerät derweil ins Wanken.
Aufruf zu zweiter Petition
Aufruf zu zweiter bayernweiter Petition zur Sicherstellung des Krankenhauses Oberviechtach
Himmelkron, 22.04.2023
Warum kommunale Trägerschaft?
Was spricht gegen die IWG HOLDING AB?
Pressemitteilung:
Keine Versorgungsstufe Level 1i für Oberviechtach
Rekommunalisierung wäre der beste Weg
Himmelkron, 27.02.2023
Offener Brief an die IWG HOLDING AG
Die Verantwortung für das Krankenhaus Oberviechtach tragen gemeinsam:
- der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetscheck
- der Landkreis Schwandorf
- die IWG HOLDING AG
Dauerhafter Erhalt der Klinik Oberviechtach als Sicherstellungskrankenhaus – Sicherung als Level 1n
Asklepios darf Klinik Oberviechtach nicht veräußern
Quelle: Oberpfalznetz
... Der Landkreis Schwandorf habe sich mit der damaligen Veräußerung seiner kommunalen Krankenhäuser in Oberviechtach, Burglengenfeld und Nabburg vielmehr seiner Verantwortung mit den Folgen entledigt, "dass er dadurch keine Mitsprache mehr hat, dass er zusehen musste, dass das Krankenhaus Nabburg geschlossen wurde und dass er jetzt auch vor der Ungewissheit steht, wie die IWG-Unternehmensgruppe das Krankenhaus Oberviechtach ausrichten wird".
... Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern wiederholt deshalb ihre Forderungen: "Sicherstellungskrankenhäuser gehören in kommunale Trägerschaft". Der Landkreis Schwandorf sollte deshalb Verhandlungen mit Asklepios und dem Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss aufnehmen und die Klinik Oberviechtach stattdessen selber erwerben. Die langfristige klinische Allgemeinversorgung wäre damit gesichert.
Für Abbonenten ist der Artikel verfügbar unter:
Unterzeichnen Sie dazu die Petition!
Gefährdung des Sicherstellungskrankenhauses Oberviechtach ist ein hausgemachtes Problem - Forderung nach Rückkauf durch den Landkreis Schwandorf
Gefährdung des Sicherstellungskrankenhauses Oberviechtach ist ein hausgemachtes Problem
Forderung nach Rückkauf durch den Landkreis Schwandorf
Himmelkron, 22.01.2023
Quelle:
"Für die zukünftige Ausrichtung des Hauses und den weiteren Bestand ist das Vertrauen der Bevölkerung in unserer Region unerlässlich", heißt es in der Mitteilung weiter. Nur durch transparente und rechtzeitige Information geplanter Veränderungen könne dies weiterhin erreicht werden. Umso überraschender sei für die Beteiligten vor Ort die Ankündigung des bisherigen Betreibers in der Presse gekommen, die Trägerschaft in neue Hände legen zu wollen.
Vertraglich festschreiben
Durch die nunmehr kontroverse Berichterstattung bestehe bei der Bevölkerung Verunsicherung über den Fortbestand der medizinischen Regelversorgung in Oberviechtach, "die wir durch schwierige Debatten und Entscheidungen mit der Übergabe der Verantwortung an Asklepios erst vor wenigen Jahren sicherstellen konnten", heißt es im Schreiben des CSU-Ortsverbandes. „Wir erwarten von der IWG-Unternehmensgruppe, dass die bisherigen und bereits zugesagten medizinischen Versorgungsleistungen beibehalten werden“, stellt CSU-Kreisrat und Vorsitzender Tobias Ehrenfried fest. Dies umfasst insbesondere die zentrale Notaufnahme sowie Innere Medizin und Chirurgie. Dies müsse auch langfristig sichergestellt und vertraglich festgeschrieben werden.
Quelle, Oberpfalznetz:
"Wie Oberpfalz-Medien berichtet hatte, sieht die Aktionsgruppe den geplanten Verkauf der Asklepios-Klinik in Oberviechtach an die IWG-Unternehmensgruppe überaus kritisch. Befürchtet wird der Fortbestand der Einrichtung als sogenanntes "Sicherstellungskrankenhaus" in seiner jetzigen Form und eine mögliche Umwandlung in eine Fachklinik. In einem Offenen Brief an den bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek, der sich auch an Ministerpräsident Markus Söder wendet, ersucht die Aktionsgruppe die Landesregierung, sich in die weiteren Entwicklungen einzuschalten." ...
Mehr auf der Seite im Oberpfalznetz oder im nachfolgenden offenen Brief.
Offener Brief an Gesundheitsminister Klaus Holetschek
Die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern" reagiert!
Der Bericht für Abonnenten: https://www.onetz.de/oberpfalz/oberviechtach/versorgung-58-000-menschen-bedroht-aktionsgruppe-warnt-verkauf-oberviechtacher-krankenhauses-id3908002.html
Die zugrunde liegende Pressemitteilung nachfolgend:
Sicherstellungskrankenhaus Oberviechtach darf kein Spekulationsobjekt werden
Verkaufsabsicht bedroht die klinische Versorgung von 58.000 Einwohnern
Himmelkron, 11.01.2023