Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben ist Bündnispartner des Bündnis Klinikrettung und hat am Positionspapier mitgearbeitet. Zum Positiosnpapier kommen Sie über das nachfolgende Symbol:
Bündnis Klinikrettung: Bundesrechnungshof kritisiert Doppelbelastung der gesetzlich Versicherten
Der Bundesrechnungshof (BRH) brachte in die Beratungen zum Bundeshaushalt einen Bericht ein, in dem auch die Finanzierung der Krankenhausreform thematisiert wird. Der BRH stellt fest, dass die Belastung der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) mit der Hälfte der geplanten Kosten für den Strukturumbau unzulässig ist.
Laura Valentukeviciute, Sprecherin vom Bündnis Klinikrettung kommentiert das wie folgt:
„Die Reform ist eine Doppelbelastung für die gesetzlich Versicherten. Sie werden diejenigen sein, die unter der Erosion der Krankenhausversorgung als Folge der Reform zu leiden haben, und oben drauf müssen sie für die Zerstörung ihrer Versorgung auch noch selber zahlen.“
Der Rechnungshof stellt weiter fest: „Die Finanzierung soll über eine Minderung der Zuweisungen an Krankenkassen erfolgen, was zu einem sprunghaften Anstieg der Deckungslücke führen würde.“
Klaus Emmerich, Klinikleiter i.R. kommentiert das wie folgt:
„Schon jetzt gibt es viele Krankenhausschließungen, und die meisten erfolgen wegen der finanziellen Nöte. Der sprunghafte Anstieg der Deckungslücke bedeutet auch den sprunghaften Anstieg der Schließungen. Die versprochene Qualität durch die Reform ist ein Schließungsprogramm ungeheuerlichen Ausmaßes.“
Pressemitteilung
Bündnis Klinikrettung
c/o Gemeingut in BürgerInnenhand
Weidenweg 37, 10249 Berlin
Ländliche Krankenhäuser: ein Fall für finanzielle Erste Hilfe und langfristig Finanzreform
Bündnis Klinikrettung fordert Abschaffung der Regierungskommission und ein Ende der Krankenhausschließungen
Berlin, den 17. Oktober 2022. Am gestrigen Sonntag reagierte Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf die alarmierenden Nachrichten aus Krankenhäusern. Im ARD-Bericht aus Berlin stellte er fest: „Wenn wir da nicht schnell und auch wirklich drastisch reagieren, kommt es zu Schließungen." Aufgrund der hohen Inflation und der steigenden Energiepreise sind laut Deutscher Krankenhausgesellschaft 80 Prozent der Krankenhäuser in finanziellen Schwierigkeiten; zahlreiche Krankenhäuser schließen schon jetzt. Um die Lage zu entschärfen, lehnt Lauterbach schnelle Hilfen in Form eines Extra-Topfs jedoch ab und möchte auch nicht nach dem Gießkannenprinzip helfen. Stattdessen will er sich mit Finanzminister Lindner abstimmen.
Klaus Emmerich, Klinikleiter i.R. und Mitglied im Bündnis Klinikrettung kommentiert die Situation so:
„Seit Jahren ist klar: Es gehen vor allem ländliche Krankenhäuser der Allgemeinversorgung mit einem breiten Versorgungsangebot pleite. Sie haben höhere Vorhaltekosten, weil sie die Fixkosten auf eine geringere PatientInnen- und Bettenzahl umlegen müssen. Der Minister sollte wissen: Damit die Versorgung nicht zusammenbricht, muss er ländlichen und kommunalen Allgemeinkrankenhäusern sofort helfen. Die Fallpauschalenfinanzierung (DRG, Diagnosis Related Groups) ist durch die Selbstkostendeckung bei der Finanzierung der Krankenhäuser zu ersetzen. Das würde dann die Probleme der Krankenhäuser flächendeckend lösen.“
Laura Valentukeviciute, Sprecherin vom Bündnis Klinikrettung, ergänzt dazu:
„Die Einberufung der Schließungslobby in seine Regierungskommission zeigt, dass der Minister an seiner Agenda der Krankenhausschließungen festhalten will. Seine Krokodilstränen in der ARD zu Krankenhausschließungen sind unglaubwürdig. Ehrlich wäre es, wenn Herr Lauterbach die einseitig besetzte Kommission auflöst und selbst handelt.“
Hintergrundinformationen
Am 2. Mai hat der Bundesgesundheitsminister eine Regierungskommission ins Leben gerufen, die Empfehlungen für eine Krankenhausstrukturreform ausarbeiten soll. Die Interessen der Betroffenen – der Beschäftigten, der PatientInnen oder der kommunalen Krankenhäuser, die besonders von Schließungen bedroht sind –, sind dort nicht vertreten. Stattdessen sitzen in der Regierungskommission Lobbyisten, die seit Jahren Schließungen einfordern, in diese Richtung gehen auch die bisherigen Vorschläge der Kommission zu Pädiatrien und zur Ambulantisierung.
Das Konzept der Selbstkostendeckung vom Bündnis Klinikrettung ist hier zu finden: https://www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2022/09/220720_Buendnis-Klinikrettung_Krankenhaus-Rettungsreform_Finanzierungsvorschlaege_Brief-Lauterbach.pdf
Pressekontakte:
Laura Valentukeviciute, Tel. 0176-233 203 73, laura.valentukeviciute@gemeingut.org
Klaus Emmerich, Tel. 01771915415, klaus_emmerich@gmx.de
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Das Bündnis Klinikrettung hat sich im Jahr 2020 auf Initiative von Krankenhauspersonal und anderen politisch aktiven Menschen gegründet, die sich für den flächendeckenden Erhalt der stationären klinischen Versorgung einsetzen. Das Bündnis Klinikrettung ist – insbesondere angesichts der Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie – davon überzeugt, dass die aktuelle Anzahl der Krankenhausbetten unverzichtbar ist und nicht weiter reduziert werden darf. Mehr Informationen zum Bündnis und weitere Hintergrundinformationen unter: https://www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen/
Gemeingut in BürgerInnenhand ist die Trägerorganisation des Bündnisses. GiB arbeitet seit zehn Jahren zu den Themen Privatisierung/öffentlich-private Partnerschaften und Schutz der Daseinsvorsorge. VertreterInnen der privatisierungskritischen Organisation wurden mehrfach als Sachverständige zu Anhörungen zum Thema Privatisierung der Daseinsvorsorge eingeladen.
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Bündnis Klinikrettung zieht Bilanz: Notstand in der stationären Versorgung
von laura21. Dezember 2021
Berlin, den 21. Dezember 2021: Auf seiner heutigen Bilanzpressekonferenz machte das Bündnis Klinikrettung auf den Notstand in der Krankenhausversorgung aufmerksam. Auch im Jahr 2021 wird der Kahlschlag in der deutschen Kliniklandschaft fortgesetzt. So sind 2021 bundesweit insgesamt neun Klinikschließungen zu verzeichnen, hinzu kommen 22 Fälle von Teilschließungen. Teilschließungen leiten erfahrungsgemäß meist eine spätere komplette Schließung ein. ... VertreterInnen von drei Initiativen schilderten die Situation, wenn vor Ort eine Schließung erfolgt ist oder aktuell droht. Zum Schluß machte das Bündnis Finanzierungsvorschläge zum Erhalt der Krankenhäuser.
Laura Valentukeviciute, Sprecherin Bündnis Klinikrettung:
„Im Takt der andauernden Krankenhausschließungen verschlechtert sich die gesundheitliche Versorgungslage in Deutschland weiter. Spätestens mit dem Bericht des Bundesgesundheitsministeriums zur Auswertung des Krankenhausstrukturfonds vom 30. November wurde deutlich, dass die meisten Schließungen ein systematisches, staatlich geplantes und bezahltes Vorhaben sind. Dr. Karl Lauterbach hat unsere Petition gegen Klinikschließungen am 30. Mai dieses Jahres unterschrieben – als Gesundheitsminister hat er jetzt die Macht und auch die Aufgabe, die Schließungen zu stoppen.“
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Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. dazu:
„Unsere Kernforderung zur Finanzierung der Krankenhäuser ist eindeutig: Krankenhäuser müssen selbstkostendeckend finanziert werden, dann gäbe es keine Gewinne und keine Verluste. Der Entzug von Geldern aus dem Gesundheitssystem würde gestoppt. Zusätzlich würde verhindert, dass Krankenhäuser zur Vermeidung von Verlusten ihr Leistungsangebot massiv einschränken. Verbleiben würden stabile Krankenhäuser, die nicht um ihre Existenz bangen müssen, und die sich auf ihre PatientInnen konzentrieren können.“
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Zur detaillierten Recherche
Das Sterben der Krankenhäuser entwickelt sich zur Gefahr für das Gesundheitswesen, warnt das Bündnis Klinikrettung. 2019 gab es demnach noch knapp 2.500 Kliniken in Deutschland. Inzwischen sind es unter 2.000.
Bündnis Klinikrettung: Weitere Schließung von Krankenhäusern in der Pandemie undenkbar
Weitere Krankenhausschließungen sind undenkbar
Die Zahl der Betten sank von 660.000 auf unter 500.000. Dabei sei es gerade in einer Notsituation wie der Pandemie „undenkbar, dass weiterhin Krankenhausschließungen stattfinden“, so die Sozialwissenschaftlerin Laura Valentukeviciute in SWR2. Ihr Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ gehört zum Bündnis Klinikrettung.
Den Schließungen einzelner Bereiche eines Krankenhauses folge später meistens das Aus für die ganze Klinik, das zeigten die Erfahrungen. Betroffen seien meistens kleinere Krankenhäuser in ländlichen Regionen, deren Betriebskosten durch das System der Fallpauschalen nicht aufgefangen werden könnten.
Das System der Fallpauschalen muss komplett verändert werden
Durch den Krankenhausstrukturfonds der Bundesregierung würden solche Schließungen weiter forciert, sagt Laura Valentukeviciute. Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn habe das zunächst geleugnet. Mit Veröffentlichung des neuen Berichts zum Strukturfonds Ende November sei jedoch klar geworden, dass die Schließung von Krankenhäusern politisch beabsichtigt sei.
Das System der Fallpauschalen müsse komplett verändert werden, fordert die Vertreterin des Bündnisses Klinikrettung. Würden die Krankenhäuser zu einer Selbstkostendeckung zurückkehren, seien die meisten Klinikschließungen nicht mehr erforderlich.
Neues Bündnis Klinikrettung.de fordert sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern
von Katrin Kusche 21. Dezember 2020
Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.:
In einer bundesweiten Videokonferenz hat sich heute das Bündnis Klinikrettung der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, den sofortigen Stopp von Schließungen von Krankenhäusern zu bewirken. In Deutschland werden zum Jahresende zwanzig Krankenhäuser geschlossen sein, doppelt so viele wie im Durchschnitt der letzten Jahre. Betroffen sind im Corona-Jahr 2.144 Betten und circa 4.000 Stellen.
Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand:
„Das Bündnis Klinikrettung hat sich gegründet, um klar machen: Die Menschen in Deutschland brauchen wohnortnahe stationäre Versorgung. Durch die aktuelle Politik gibt es immer weniger
Kliniken. Aber es gibt nicht weniger Kranke. Im Gegenteil: Aktuell füllen sich die Intensivstationen mit beängstigendem Tempo.“
Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. und aktiv im Bündnis Klinikrettung, führt aus:
„Östlich der Metropolregion Nürnberg schlossen seit 2004 zehn von 34 Krankenhäusern, vier allein im Jahr 2020, drei seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Es ist Wahnsinn, dass das Krankenhaus Vohenstrauß im März und April noch Corona-Patienten intensivmedizinisch betreute, im zweiten Lockdown aber nicht mehr zur Verfügung steht.“
Manuel Humburg von der Initiative Krankenhaus Groß-Sand bleibt!“:
„Für Groß-Sand in Hamburg Wilhelmsburg sucht das Erzbistum Hamburg einen neuen Träger. Für uns kommt dafür nur ein Träger in Frage, der nicht Rendite-orientiert ist. Dafür sind der Erhalt von Grund-Regel und Notfallversorgung in Wilhelmsburg unverzichtbar. Sollte sich das ’nicht rechnen‘ muss die Versorgung durch eine städtische Übernahme sichergestellt werden. Gegen den akuten Pflegenotstand sollte die Pflegeschule als ‚Pflegecampus Wilhelmsburg‘ wieder eröffnet werden.“
Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut in BürgerInnenhand ergänzt:
„Wir brauchen eine landesweite Klinikrettung. Sofort! Die fehlende Quantität schlägt sonst in fürchterliche Qualität um, bis hin zu steigenden Mortalitätsraten. Wir fordern Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf, zu garantieren, dass keine einzige Klinik mehr schließt.“
Pressekontakt: Carl Waßmuth, carl.wassmuth@gemeingut.org
Präsentationen zur Pressemitteilung vom 21.12.2020:
Präsentation: „Klinikschließungen“ / Laura Valentukeviciute (GiB)
Präsentation „Klinikschließungen“, Folien 1-5, Carl Waßmuth (GiB e.V)
Präsentation „Klinikschließungen“, Folien 6-9, Carl Waßmuth (GiB e.V)
Präsentation „Klinikschließungen“, Klaus Emmerich
Präsentation „Aktion Krankenhaus Groß-Sand bleibt!“, Manuel Humburg
Präsentation KAB-Regensburg e.V. "Gesundheit darf keine Ware sein", Willi Dürr
Verwandte Beiträge der Pressemitteilung vom 21.12.2020:
Klinikrettung jetzt – Aufruf unterschreiben!
Wenckebach muss bleiben! GiB fordert Krankenhaus-Rettungs-Gesetz
Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Reinhard Busse
Das Bündnis Klinikrettung präsentiert am 01.09.2021
Streitgespräch Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung
Prof. Dr. Reinhard Busse
Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R.
Pressemitteilung Bündnis Klinikrettung, 10.08.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie sind herzlich eingeladen zum Streitgespräch Zukunft der Krankenhäuser: Klinikrettung versus Klinikschließung am 1. September 2021, von 18 bis 20 Uhr im Hotel Albrechtshof sowie online.
Die Krankenhauspolitik in Deutschland weist extreme Widersprüche auf: Die Bundesregierung applaudiert für Krankenhausbeschäftigte und verweigert gleichzeitig der stationären Versorgung grundlegende Verbesserungen. Das Krankenhaussystem wird für die Pandemiebewältigung gelobt im selben Zeitraum lässt man Klinikschließungen weiter zu. Der Vor-Pandemie-Kurs, den „Krankenhausmarkt zu bereinigen“, wird nahtlos fortgesetzt: Die Reform der klinischen Versorgung soll dazu führen, dass bis zu 700 Kliniken schließen. Vor allem regionale Krankenhäuser sollen durch sogenannte ambulante Integrierte Versorgungszentren ersetzt werden. BefürworterInnen der Reform wollen auf diesem Weg fehlende Mittel konsolidieren und das knappe Personal an den verbleibenden Kliniken zusammenfassen. Das Bündnis Klinikrettung und zahlreiche lokale Initiativen fordern hingegen, die bestehenden Krankenhäuser zu erhalten, um auch den Menschen auf dem Land eine qualifizierte und rund um die Uhr verfügbare medizinische Versorgung zu gewährleisten, insbesondere in medizinischen Notfällen.
In einer Hybrid-Podiumsveranstaltung diskutieren Prof. Dr. Reinhard Busse und Klaus Emmerich über die aktuelle Situation in den deutschen Krankenhäusern, die Probleme und deren mögliche Lösungen sowie darüber, wie die Krankenhausversorgung der Zukunft aussehen soll. Die Diskussion wird von dem Journalisten Stefan Hebel moderiert.
Reinhard Busse ist Professor für Management im Gesundheitswesen an der Fakultät Wirtschaft und Management der Technischen Universität Berlin. Er berät unter anderem die Bundesregierung und ist Mitglied verschiedener Kommissionen, zum Beispiel Beirat gemäß § 24 Krankenhausfinanzierungsgesetz und im Expertenrat zur Unterstützung für Krankenhäuser in der Corona-Epidemie.
Klaus Emmerich ist Ökonom und war bis zum 1. September 2020 Klinikvorstand zweier kommunaler Krankenhäuser in Bayern. Er ist Referent und Autor zu Themen rund um die Krankenhausfinanzierung, Krankenhausmanagement und das Kliniksterben. Er ist Mitbegründer des bundesweiten Bündnisses Klinikrettung sowie der Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern.
Stephan Hebel ist Journalist, Redakteur und Autor der Frankfurter Rundschau sowie Publizist. Im Club Voltaire in Frankfurt am Main moderiert er die Veranstaltungsreihe „Hebels aktuelle Stunde. Ein Rückblick auf die Politik der jüngsten Zeit“.
Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter info@gemeingut.org erforderlich.
Die Diskussion wird am Mittwoch, dem 1. September 2021, von 18 bis 20 Uhr im Hotel Albrechtshof, Albrechtstraße 8, 10117 Berlin, stattfinden. Coronabedingt werden nur eine begrenzte Zahl an Plätzen für die ZuschauerInnen vor Ort bereitgestellt, diese sind vor allem für VertreterInnen der Presse reserviert.
Die Veranstaltung wird in Echtzeit per Videostream übertragen, eine Diskussion mit den Teilnehmenden wird sowohl vor Ort in Präsenz als auch online ermöglicht. Der Link zur Veranstaltung wird zeitnah bekanntgegeben.
Von 20 bis 21 Uhr wird ein kleiner Imbiss serviert, es besteht die Möglichkeit für den Austausch und für Presseinterviews mit den Referenten.
Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und Ihre Teilnahme
Mit freundlichen Grüßen
Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth
für das Bündnis Klinikrettung
c/o Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
Weidenweg 37, 10249 Berlin
Selbstkostenfinanzierung der Krankenhäuser
Manuskript eines Fachbuchs - Leseprobe
Selbstkostenfinanzierung der Krankenhäuser