Quelle: Kliniken in Gefahr
Gemeinsam. In eine gesunde Zukunft.
Initiative Klinik retten
Tirschenreuth, den 16.08.2024
Wie geht es weiter mit den Fördermillionen? - IKR legt Fall dem Bayerischen Obersten Rechnungshof zur Prüfung vor // Pressemitteilung
Mehrere Vertreter und Unterstützer der Initiative Klinik Retten (IKR) sehen sich nach wie vor in ihrer anhaltenden Sorge um eine adäquate akutmedizinische Versorgung bestätigt – nicht zuletzt durch die jüngsten Presse-Statements der Verantwortlichen.
Wir Initiatoren sehen durchaus die Problematik, wenn die möglicherweise zweckentfremdeten Subventionen des Freistaates Bayern zurückgefordert werden sollten.
Weil wir es weiterhin für unsere Pflicht halten, für die berechtigten Gesundheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Tirschenreuth einzutreten, hat die IKR sich mit einer Anfrage an den Bayerischen Obersten Rechnungshof gewandt, um diese grundsätzliche Frage zu klären.
Unser Ziel ist keine Rückzahlung der Fördermittel durch die Kommunen.
Unser Anliegen ist, dass die unabhängige Behörde (Bayerischer Oberster Rechnungshof) Klinikträger und das bayerische Gesundheitsministerium zur Einhaltung des Art. 49 Abs. 2a BayVwVfG auffordert. Danach ist die Rückzahlung der Fördermittel vermeidbar, sofern der Klinikträger die Chirurgie, die Intensivmedizin und die Basisnotfallversorgung wiedereröffnet.
Im letzten Augenblick: Aufruf zum Bürgerbegehren zur Rettung des Krankenhauses Tirschenreuth soeben gestartet.
An alle Tirschenreuther: Unterstützbitte das Bürgerbegehren. Teilt es.
Im ZDF
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-3-628.html
Im Bayerischen Rundfunk:
Im Oberpfalz-Echo:
Im Oberpfalznetz:
In Oberpfalz24.de
BR24 schreibt über das Treffen der Initiative Tirschenreuth und Kemnath mit der bayerischen Gesundheitsministerin:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tirschenreuth-initiative-klinik-retten-enttaeuscht,U2ADg2l
Tirschenreuth: "Initiative Klinik retten" enttäuscht
Die "Initiative Klinik retten" setzt sich für den Erhalt der Krankenhäuser Tirschenreuth und Kemnath ein. Vertreter trafen nun Gesundheitsministerin Gerlach. Diese sieht die Verantwortung nicht bei der Staatsregierung. Die Initiative ist enttäuscht.
...
Bei dem Treffen hatte Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) nach Darstellung der Initiative bekräftigt, dass aus ihrer Sicht ausschließlich die kommunalen Träger der Kliniken Nordoberpfalz für die Struktur der Krankenhäuser verantwortlich seien. Sie als Ministerin dürfe "nach Recht und Gesetz" gar nicht eingreifen. Aus Sicht der "Initiative Klinik retten" werde damit von Seiten der Landesregierung keine Rücksicht auf gleiche Lebensbedingungen in ganz Bayern genommen. Die Initiatoren fühlen sich zudem in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Umstrukturierung eine rein wirtschaftlich begründete Entscheidung der Kliniken Nordoberpfalz sei, die ebenso keine Rücksicht auf die Versorgung der Bevölkerung nehme. ...
Die Bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) zeigte Verständnis für das Anliegen der "Initiative Klinik retten" und der Protestaktion Tirschenreuther Bürger. Sie führte aus, dass sich Situationen wie in Tirschenreuth in ganz Bayern abzeichnen würden. Die von der Bundesregierung angekündigte Krankenhausreform würde nicht die Möglichkeiten einer dezentralen, stationären Notfallversorgung verbessern, so der Vorwurf. Vor diesem Hintergrund unterstütze Gerlach die Pläne des Krankenhausträgers als erforderlich.
Oberpfalznetz
https://www.onetz.de/oberpfalz/region-tirschenreuth
Die am Krankenhaus Tirschenreuth geplanten Einschnitte sind zunächst auf Eis gelegt. Dies ist das Ergebnis einer Dringlichkeitssitzung am Dienstag im Landratsamt. Deshalb ist auch der am kommenden Sonntag geplante Demonstrationszug vorerst abgesagt worden. ... Die Geburtshilfe werde nicht zu halten sein, so eines der Ergebnisse über die Zukunft der Abteilung in Tirschenreuth. Dafür soll die Innere Abteilung am Krankenhaus Tirschenreuth vorerst nicht geschlossen werden und die Notaufnahme nachts weiterhin geöffnet bleiben.
... Ein Arbeitskreis, in den auch die Notfallärzte mit eingebunden sind, soll nun das weitere Vorgehen klären. Eine der Forderungen: Ehe die Staatsregierung als Verantwortliche für die Krankenhausversorgung im Freistaat keine strukturellen Vorgaben veröffentlicht hat, dürften auf dem flachen Land keine Fakten geschaffen werden, die sich nicht mehr rückgängig machen lassen.
Der Bayerische Rundfunkt berichtet zu den Krankenhäuser in Tirschenreuth und Kemnath:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/sterben-auf-raten-kleine-kliniken-muessen-versorgung-reduzieren,TwXwtcZ
Kommentar:
Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern wird zitiert.
"Immer wieder kritisiert etwa die Aktionsgruppe "Schluss mit Kliniksterben in Bayern", finanzielle
Notlagen, wie die von Diakoneo, dürften nicht darüber entscheiden, welchen bayerischen Einwohnern eine wohnortnahe klinische Versorgung zur Verfügung stehe und welchen nicht. Von Land und Bund
fordern sie mehr Geld für kleine Krankenhäuser."
Das Oberpfalzecho berichtet:
Auszug Artikel Oberpfalzecho:
Proteststurm im Landkreis Tirschenreuth gegen die Pläne der Kliniken Nordoberpfalz AG
Aktionsgruppe bietet Hilfe an
Klaus Emmerich von der Aktionsgruppe „Schluss mit Kliniksterben in Bayern“, bietet den Protestierenden Unterstützung in Form einer Handreichung für Initiativen gegen eine Klinikschließung an. „Mit der neuen ‘Handreichung für Initiativen gegen eine Klinikschließung’ richtet sich das Bündnis Klinikrettung an Initiativen, die sich gegen eine drohende Krankenhausschließung wehren möchten.“ Informiert werde über typische Vorgänge bei einer Krankenhausschließung und Aktiven werden Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Schließung zu verhindern.
„Unzumutbare Entfernungen“
„Eine Katastrophe! Was die Kliniken Nordoberpfalz als zukunftsweisendes Krankenhauskonzept darstellen, ist aufgrund unzumutbarer zukünftiger Entfernungen der Patienten zum nächstgelegenen Allgemeinkrankenhaus mit durchgehender Notfallversorgung ein Anschlag auf die Gesundheit“, schreibt Emmerich. Mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Allgemeinkrankenhaus mit Innerer Medizin, Chirurgie und durchgehender Notfallversorgung seien bei eskalierenden Krankheitsverläufen oder traumatischen Verkehrsunfällen lebensentscheidend. Werde man in der Nacht oder am Wochenende schwer krank oder am Wochenende in einen schweren Unfall verwickelt, könnte es bis nach Weiden zu spät sein. Genau das aber sähen die regionalen Volksvertreter vor – aus berechtigten ökonomischen Sorgen. Hier sei aber die Ökonomie wichtiger als das Wohl der Patienten. „Wehren Sie sich jetzt, bevor es zu spät ist“, appelliert Emmerich an die Tirschenreuther.
Zwei veröffentlichte Kommentare zum Artikel im Oberpfalz Echo:
Standortkonzept für die Kliniken Nordoberpfalz: Langfristige Sicherung der Standorte Weiden, Tirschenreuth und Kemnath
Kommentare
Klaus Emmerich - 30.11.2023
Ein Service unseres Bündnis Klinikrettung für bedrohte Klinikstandorte, vielleicht hilfreich für Tirschenreuth, Kemnath und Erbendorf https://www.gemeingut.org/wordpress/wp-content/uploads/2023/11/handreichung_DOWNLOAD_301123.pdf Handreichung für Initiativen gegen eine Klinikschließung Mit der neu erschienenen „Handreichung für Initiativen gegen eine Klinikschließung“ richtet sich das Bündnis Klinikrettung an Initiativen, die sich gegen eine drohende oder beschlossene Krankenhausschließung wehren möchten. Die Veröffentlichung informiert über typische Vorgänge bei einer Krankenhausschließung und gibt den Aktiven Werkzeuge an die Hand, die Schließung zu verhindern. Die Hinweise und Vorschläge basieren auf den Erfahrungen aus den zahlreichen Kämpfen, welche die im Bündnis Klinikrettung organisierten Initiativen und Einzelpersonen gegen den Krankenhauskahlschlag geführt haben.
Klaus Emmerich, Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern - 30.11.2023
Eine Katastrophe! Was die Kliniken Nordoberpfalz AG als zukunftsweisendes Krankenhauskonzept darstellen, ist aufgrund unzumutbarer zukünftiger Entfernungen der Patienten zum nächstgelegenen Allgemeinkrankenhaus mit durchgehender Notfallversorgung ein Anschlag auf die Gesundheit. Denn mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Allgemeinkrankenhaus mit Innerer Medizin, Chirurgie und durchgehender Notfallversorgung gelten in Fachkreisen bei eskalierenden Krankheitsverläufen oder traumatischen Verkehrsunfällen als lebensentscheidend! Und was wird hier über das Schicksal der Einwohner entschieden? Tirschenreuth: Schließung von Gynäkologie, Geburtshilfe, Chirurgie und durchgehender Notfallversrogung in Tischenreuth, betroffen sind 11 Tsd. Einwohner (!) mit mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Krankenhaus einschließlich durchgehender Notfallversorgung rund um die Uhr *) Kemnath: Schließung der durchgehenden Notfallversorgung und eventuelle Schließung des Krankenhauses Kemnath mit Umwandlung in ein Level 1i, betroffen sind 33 Tsd. Einwohner mit mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Krankenhaus einschließlich durchgehender Notfallversorgung rund um die Uhr *) *) Stattdessen werktags 8:00 – 20:00 Uhr Mit anderen Worten: Werden Sie bitte nicht in der Nacht oder am Wochenende schwer krank, bzw. lassen Sie sich nicht in der Nacht oder am Wochenende in einen schweren Unfall verwickeln. Bis nach Weiden könnte es zu spät sein. Genau das aber sehen die regionalen Volksvertreter – aus durchaus berechtigten ökonomischen Sorgen – vor. Ökonomie wird wichtiger als das Wohl der Patienten. Verehrte BürgerInnen: Das geht auf Kosten Ihrer Gesundheit und Ihrer Sicherheit. Wenden Sie sich mit der Forderung an den bayerischen Gesundheitsausschuss, dass dieser sich Ihrer Sorgen annimmt und die Bayerische Staatsregierung einschaltet. Tun Sie dies, haben Sie ein Anrecht auf Beratung Ihres Anliegens. Die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern ist diesen Weg bereits gegangen und darf jetzt auf Intervention hoffen, ggf. auch zu Gunsten Ihres Sicherstellungskrankenhauses Kemnath: https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/aktionen/bergabe-der-petition-iin-bayerischen-landtag/ Wehren Sie sich jetzt, bevor es zu spät ist.
Der Worst-Case für die Kliniken Nordoberpfalz AG, Quelle BR24:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kliniken-nordoberpfalz-wollen-sich-neu-aufstellen,TwWTn1K
1. Schließung der Geriatrischen Rehabilitation in Erbendorf
2. Schließung von Gynäkologie, Geburtshilfe, Chirurgie und durchgehenden Notfallversrogung in Tischenreuth, betroffen sind 11 Tsd. Einwohner mit mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Krankenhaus einschließlich durchgehender Notfallversorgung rund um die Uhr *)
3. Schließung der durchgehenden Notfallversorgung und eventuelle Schließung des Krankenhauses Kemnath mit Umwandlung in ein Level 1i, betroffen sind 33 Tsd. Einwohner mit mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Krankenhaus einschließlich durchgehender Notfallversorgung rund um die Uhr *)
*) Stattdessen werktags 8:00 - 20:00 Uhr
Die Fahrzeitminuten für Kemnath und Tirschenreuth finden Sie weiter unten!
Verehrte Unterstützerinnen,
Verehrte Unterstützer,
dem Krankenhaus Tirschenreuth droht der Abbau der Fachabteilungen Chirurgie, Gynäkologie und Geburtshilfe sowie die Reduzierung der Notfallversorgung auf Tagdienst.
Das gefährdet die wohnortnahe klinische Versorgung der Region.
Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift das Anliegen um Erhalt des Krankenhauses Tirschenreuth in seiner aktuellen Ausprägung.
Vielen herzlichen Dank
Ihre Petitionsleitung
Zu zwei Petitionen:
www.openpetition.de/petition/online/nein-zu-dem-abbau-des-krankenhauses-tirschenreuth
Lauterbachs Krankenhausreform und seine Bedeutung
für das Krankenhaus Kemnath
Brandaktuell waren die Informationen, die Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R. und Mitgründer des Bündnis Klinikrettung sowie der Aktionsgruppe Schluss mitbrachte. Die am Vortag von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vereinbarten Eckpunkte einer Krankenhausreform werden dramatische Auswirkungen auf die Krankenhäuser in Bayern haben: Leistungsgruppen werden die Krankenhausleistungen kleiner Krankenhäuser massiv beschränken. Gesundheitseinrichtungen Level 1i ohne Notfallversorgung unter pflegerischer statt ärztlicher Leitung mit nur gelegentlicher ambulant-ärztlicher Anwesenheit sollen viele Krankenhäuser ersetzen.
Emmerich sprach von organisiertem Kliniksterben in Bayern !
Nach aktuellem Diskussionsstand könnte auch dem Krankenhaus Kemnath eine Herabstufung zum Level 1i drohen. Das wäre dann kein echtes Allgemeinkrankenhaus mehr. Gut 33.000 EinwohnerInnen bräuchten in klinischen Notfällen mehr als 30 Fahrzeitminuten zu einem Allgemeinkrankenhaus mit stationärer Notfallversorgung - das wäre absolut gefährlich und verletze aktuelle medizinische Standards.
Herr Emmerich bedankte sich ausdrücklich für die zahlreichen Petitionsunterschriften, die vor und während der Veranstaltung gesammelt wurden. Es sei wichtig, dass sich die Bevölkerung und die Kommunalpolitiker massiv gegen die Krankenhausschließungspolitik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und seiner Regierungskommission wehre.
STOPPEN SIE LAUTERBACHS KATASTROPHALE REFORMPLÄNE – FÜR EINE ECHTE KRANKENHAUSREVOLUTION
https://schlusskliniksterbenbayern.jimdofree.com/petition/
187 Unterschriften
DIE KRANKENHAUSVERSORGUNG IN BAYERN IST GEFÄHRDET – NEIN ZU LAUTERBACHS KRANKENHAUSREFORM
https://www.openpetition.de/petition/online/die-krankenhausversorgung-in-bayern-ist-gefaehrdet-nein-zu-lauterbachs-krankenhausreform
216 Unterschriften
Der Vortrag enthält eine erste Bewertung des am 10.07.2023 von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und 14 Landesgesundheitsministern vereinbarten Eckpunktepapiers zur geplanten Krankenhausreform.
Quelle: Oberpfalznetz
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Auszug:
Über 30 Minuten Fahrzeit
„Wir müssen nach aktuellem Kenntnisstand von einem organisierten Kliniksterben in Bayern ausgehen. Der Bund lässt unsere Krankenhäuser besonders im ländlichen Raum im Stich“, verdeutlichte Emmerich. So könnte auch dem Krankenhaus Kemnath eine Herabstufung auf Level 1i drohen, weil es Anforderungen für ein Level-2-Haus (unter anderem Anzahl der Intensivbetten, Anm. d. Red.) nicht erfüllt. Es würde den Status eines Allgemein- und Sicherstellungskrankenhauses verlieren. „Gut 33 000 Einwohner bräuchten dann in klinischen Notfällen mehr als 30 Minuten Fahrzeit zu einem Allgemeinkrankenhaus mit stationärer Notfallversorgung. Das wäre absolut gefährlich und verletzt aktuelle medizinische Standards“, betonte Emmerich.
Szenario für die Schließung des Krankenhauses Kemnath
33 Tsd. betroffene EinwohnerInnen mit Fahrzeitentfernungen über 30 und teilweise 40 Fahrzeitminuten zum nächstgelegenen Krankenhaus
Originalergebung GKV- Kliniksimulator Kemnath:
https://www.gkv-kliniksimulator.de/downloads/simulation1/Praesentation_GVE_2022_327000.pdf
Szenario für die Schließung des Krankenhauses Tirschenreuth
11 Tsd. betroffene EinwohnerInnen mit Fahrzeitentfernungen über 30 und teilweise 40 Fahrzeitminuten zum nächstgelegenen Krankenhaus
Originalergebung GKV- Kliniksimulator Tirschenreuth:
https://www.gkv-kliniksimulator.de/downloads/simulation1/Praesentation_GVE_2022_388901.pdf
Szenario für die Verlagerung einer Klinikneubaus, bisher Standort Weiden
Eine Teilmenge von 75 Tsd. EinwohnerInnen könnte Fahrzeitentfernungen über 30 und teilweise 40 Fahrzeitminuten zum nächstgelegenen Krankenhaus benötigen, je nach Auswahl des neuen Standortes
Originalergebung GKV- Kliniksimulator Weiden:
https://www.gkv-kliniksimulator.de/downloads/simulation1/Praesentation_GVE_2022_325501.pdf
Zentralklinik der Kliniken Nordoberpfalz AG?
(Betroffene Standorte: Weiden, Kemnath, Tirschenreuth)
Quelle: Oberpfalznetz
https://www.onetz.de/oberpfalz/tirschenreuth/freie-waehler-befuerchten-schliessung-krankenhaeuser-landkreis-tirschenreuth-id3772997.html
Der Bericht im Auszug:
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Freie Wähler befürchten Schließung der Krankenhäuser im Landkreis Tirschenreuth
Die Überlegungen zu einem Neubau des Klinikums Weiden stoßen auf große Kritik durch die Freien Wähler im Landkreis Tirschenreuth. Sie sehen die Krankenhausstandorte in ihrem Landkreis gefährdet.
"Sehr kritisch" nennen die Freien Wähler (FW) im Landkreis Tirschenreuth die Gedankenspiele der Landräte Roland Grillmeier und Andreas Meier, wonach "der kompletter Neubau eines Großklinikums für die Nordoberpfalz" überlegt werden soll. Diese Nachricht bringe "zum wiederholten Mal Verunsicherung und Zukunftsangst für die Mitarbeiter und Standorte der Kliniken Nordoberpfalz (KNO) und belastet den Sanierungsprozess", schreiben die Freien Wähler in einer Pressemitteilung. Oberpfalz-Medien hatte drüber berichtet, dass Vorstand und Aufsichtsrat bereits Alternativen durchspielen, sich vom jetzigen Krankenhausstandort Weiden zu verabschieden und ein modernes Klinikum neu zu bauen. Dafür gebe es vom Freistaat bis zu 80 Prozent Förderung.
Nach Auffassung der FW-Kreistagsfraktion seien bei einem zentralen Großklinikum vor allem aus Sicht des Landkreises Tirschenreuth erhebliche Nachteile zu befürchten. "Die Krankenhäuser im Landkreis Tirschenreuth würden vermutlich nicht mehr benötigt und deshalb möglicherweise geschlossen." Eine medizinische Nachfolgenutzung für die mit großem finanziellem Aufwand modernisierten Häuser in Tirschenreuth und Kemnath erscheine unwahrscheinlich. ...
"Ein zentrales Großklinikum würde die heimatnahe, medizinische Versorgung in unserer Region gefährden." ...